Allgemeine Bedingungen für die Leistung von „telefonischer Auskunftsbereitschaft“ (Hotline), „Softwarepflege“ und "Fernwartung" für Anwender von den im Vertrag festgeschriebenen Software-Produkten. Eine Leistung der isales.business oHG und CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG.

In den jeweiligen Angeboten und Auftragsbestätigungen finden Sie stets die eindeutige Bezeichung des Vertragsgegenstandes. Somit sind Hotline und Softwarepflege getrennt aufgeführt und bezeichnet. Daher sind diese auch getrennt von einander im Rahmen dieser Bedingung kündbar. Ist ist bei einer Kündigung das Produkt, also Softwarepflege und/oder Hotline und/oder Fernwartung ausdrücklich anzugeben.

A. Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Bereitstellung von Leistungen durch die Softwarehersteller selbst und isales.business oHG, CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG. Die Leistungen sind: Telefonische Auskunftsbereitschaft und Softwarewartung und ihre Inanspruchnahme durch den Anwender, soweit diese Leistungen vom Anwender bestellt oder abgerufen wurden.
  2. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Anwenders werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch und selbst im Fall der Leistung nicht Vertragsbestandteil.
  3. Bei allen Leistungen der Softwarewartung sind die Software- und Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller, also z. B die der SageKHK Software Grundlage. isales.business oHG und CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG kann Inhalt und Wirkung der Pflege nicht beeinflussen.
  4. „Softwarewartung“ und „telefonische Auskunftsbereitschaft“ sind getrennt voneinander gültig und damit auch kündbar.

B. Vertragsgegenstand

  1. isales.business oHG / CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG oder im Ersatz die Lieferanten der Software erbringt die nachfolgend beschriebenen Leistungen ausschließlich für die Standardversionen der Softwarehersteller, sofern und soweit diese unverändert und in der von den Herstellern für deren Einsatz empfohlenen Konfiguration und Systemumgebung in der genannten Betriebsstätte des Anwenders genutzt werden.
  2. In den Vertragsumfang eingeschlossen und damit unterstützte Produkte im Sinne dieser Bedingungen sind die jeweils zuletzt von den Herstellern oder zur allgemeinen Vermarktung freigegebenen Versionen eines Produktes und ihre Vorgängerversion. Vorgängerversionen werden mindestens sechs (6) Monate nach Erscheinen der Nachfolgeversion unterstützt. Die telefonische Auskunftsbereitschaft kann jedoch auch ältere Produkte oder nicht mehr zur allgemeinen Vermarktung freigegebene Produkte umfassen.

    1. Nachfolgeversionen zeichnen sich durch eine andere Jahreszahl oder Versionsnummer aus und werden als  „Upgrade“ bezeichnet. Ein Upgrade weist i.d.R. zusätzliche Funktionalitäten im Vergleich zur Vorgängerversion auf.
    2. Verschiedene Releases des gleichen Produktes tragen dieselbe Jahreszahl oder volle Versionsnummer und werden als „Update“ oder „Service Packs“ bezeichnet und aktualisieren das bestehende Produkt, ohne in der Regel mit zusätzlichen Funktionalitäten verbunden zu sein.
  3. Produkte dritter oder Anpassungen jeglicher Art an das Standardprodukt der jeweiligen Hersteller sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung, selbst wenn sie gemeinsam mit den Produkten ausgeliefert worden sind. Sofern für diese Produkte dritter explizit Softwarewartung und/oder telefonische Auskunftsbereitschaft in einer Auftragsbestätigung, Rechnung oder dem Vertrag ausgewiesen ist, gilt dieser Vertrag auch für die Produkte dritter, z. B. Anpassungen oder Programmierungen in bzw. an die bestehende Standard-Software.
  4. Die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen für weitere Betriebsstätten ist nach Vereinbarung gegen Zahlung einer zusätzlichen Vergütung möglich.
  5. isales.business oHG / CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG kann diese allgemeinen Bedingungen ändern, indem sie die Änderungen den Anwendern im einzelnen schriftlich mitteilt. Die Änderungen werden binnen eines Monats nach Zugang  der Änderungsmitteilung beim Anwender wirksam. Erfolgen die Änderungen zu ungunsten des Anwenders, kann er das Vertragsverhältnis zu isales.business oHG / CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen; tut er dies nicht, wird die Änderung mit Ablauf der Monatsfrist ihm gegenüber wirksam. Die Monatsfrist läuft nur, wenn der Anwender in der Änderungsmitteilung auf sein Kündigungsrecht hingewiesen wurde.
  6. isales.business oHG / CRS - Datentechnik GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, diesen Vertrag oder Bestandteile (z.B. die Softwarepflege) an die Hersteller oder Dritte zu übertragen, sofern dem Anwender dadurch keine Nachteile entstehen.  Die vertraglichen Leistungen sind in dem Fall identisch. Eine außerordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

C. Leistungsumfang Softwarepflege

Die Softwarewartung, sofern dieser bestellt / erworben wurde, beinhaltet folgende Leistungen ausschließlich auf die vertraglich vereinbarten Softwareprogramme:

  • Für Sage Anwender ab den Softwareversionen HWP WIN 4.x, Classic Line 3.x und Office Line 3.x gilt: Zur Verfügungsstellung von Upgrades, während der Vertragslaufzeit, wobei Upgrades technische Weiterentwicklungen und/oder funktionale Erweiterungen der im Rahmen dieser Vereinbarung unterstützten Standardprodukte. Ohne jedoch Änderung der wesentlichen programmtechnischen Grundlagen (z.B. Programmaufbau, Programmiersprache). Der Programmname bleibt bei Upgrades unverändert, jedoch ändert sich die Jahreszahl oder Versionsnummer des Produktes. Die Hersteller kennzeichnen Upgrades als solche;
  • Bereitstellung der von den Herstellern allgemein freigegebenen Änderungen des jeweils aktuellen Wartungsstandes der unterstützten Produkte („Updates“) einschließlich Ergänzung der Dokumentation mindestens einmal je Kalenderjahr (sofern sich Änderungen ergeben);
  • Die Bereitstellung der Updates erfolgt grundsätzlich zum Download über passwortgeschützte Bereiche der Hersteller oder isales.business oHG, sofern diese die Möglichkeit anbieten. Das erfolgt über die Hersteller- oder isales.business oHG- Server; auf Wunsch übersendet isales.business oHG dem Anwender die Änderung gegen Erstattung der Versandkosten und einer Bearbeitungsgebühr auf Datenträgern (Pauschale zur Zeit 20€). Steht ein derartige Downloadbereich nicht zur Verfügung oder wird für das zu pflegende Produkt des Anwenders nicht angeboten/aufgebaut, so erstellt isales.business oHG diese Datenträge kostenlos;
  • Nach Beendigung der Gewährleistungsansprüche und wenn diese Verträge darüber hinaus fortlaufen, wird auch die Annahme von Fehlermeldungen und Beseitigung von Fehlern der unterstützten Produkte im Rahmen des Update-Services oder durch zur Verfügungsstellen von Workarounds oder allgemein freigegebenen Informationen zur Fehlerbehebung („Service-Packs“) Gegenstand des Vertrages. Eine zusätzlich Gebühr wird nicht erhoben (Treuebonus);
  • Anpassung des jeweils aktuellen Wartungsstandes der unterstützten Produkte an während der Vertragslaufzeit wirksam werdende Änderungen zwingender Rechtsvorschriften und sonstiger Normen (z.B. bei Änderung der Lohnsteuersätze, Format der Umsatzsteuervoranmeldung);
  • Sofern von isales.business oHG für das jeweilige Produkt vorhanden wird ein zusätzlicher Nutzen kostenlos angeboten: Die Gewährung des Zugriffs auf eine Online-Datenbank („Knowledge-Base“) für Anwender gegebenenfalls durch Freischaltung über ein individuelles Passwort. Die Knowledge Base enthält Antworten auf oft gestellte Anwenderfragen und allgemeine Tips zur Nutzung der Produkte sowie Informationen zu allgemeinen Themen rund um den Einsatz der Softwareprodukte. isales.business oHG hält die Knowledge Base auf ihrem Server zum Online-Zugriff durch den Anwender als freiwillige Leistung verfügbar, die Verfügbarkeit beträgt 95 % im Jahresmittel. isales.business oHG ist nicht zur Pflege der Knowledge Base verpflichtet;
  • Übersendung von Hinweisen und Informationen zur Nutzung der unterstützten Produkte, zu Seminar- und Schulungsangeboten und zu allgemeinen kaufmännischen Themen per Newsletter, E-Mail, Fax oder Brief;
  • Ersatz von beschädigten Programmträgern Zug um Zug gegen Rückgabe der beschädigten Originaldatenträger des Anwenders. isales.business oHG behält sich vor, die Programmträger zum Selbstkostenpreis in Rechnung zu stellen.
  1. Die jeweiligen Hersteller bestimmen den Inhalt von Upgrades, Updates und Service Packs nach eigenem Ermessen. isales.business oHG ist aus urheberrechtlichen Gründen an Form und Inhalt nicht beteiligt. Für die gelieferte Ware gelten ebenfalls die Software- und Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller. Der Anwender hat insbesondere keinen Anspruch auf die Aufnahme zusätzlicher Funktionalitäten und Programmerweiterungen der unterstützten Produkte. Basis ist die Produktdokumentation.
  2. Inhalt und Umfang der Knowledge Base  und anderer zur Verfügung gestellter Informationen bestimmen isales.business oHG oder die jeweiligen Hersteller nach eigenem Ermessen. Der Anwender kann jederzeit Anregungen zur Aufnahme bestimmter Informationen in die Newsletter oder der Knowledge Base geben.

D. Leistungsumfang telefonische Auskunftsbereitschaft

Die telefonische Auskunftsbereitschaft, sofern dieser bestellt / erworben wurde, beinhaltet folgende Leistungen ausschließlich auf die vertraglich vereinbarten Softwareprogramme:

  • Individuelle Hotline-Beratung für die vom Vertragsgegenstand umfassten Software-Produkte durch das isales.business oHG Supportcenter und gegebenenfalls Dritte über die bekannt gegebenen Telefon- oder Telefax-Nummern oder Internetadressen. Im Rahmen der individuellen telefonischen Beratung beantwortet isales.business oHG während ihrer allgemeinen Geschäftszeiten auf einen bestimmten Anwendungsfall (den Supportfall) bezogene Fragen zu den unterstützten Produkten, zur Produkt-Dokumentation, sowie zum Programmablauf und Anwendung der unterstützten Produkte im Rahmen der von den Herstellern in der Dokumentation mitgeteilten Konfiguration und Systemumgebung. Die aktuellen Geschäftszeiten teilt isales.business oHG auf Anfrage mit;
  • Sofern von isales.business oHG für das jeweilige Produkt vorhanden wird ein zusätzlicher Nutzen kostenlos angeboten: Die Gewährung des Zugriffs auf eine Online-Datenbank („Knowledge-Base“) für Anwender gegebenenfalls durch Freischaltung über ein individuelles Passwort. Die Knowledge Base enthält Antworten auf oft gestellte Anwenderfragen und allgemeine Tips zur Nutzung der Produkte sowie Informationen zu allgemeinen Themen rund um den Einsatz der Softwareprodukte. isales.business oHG hält die Knowledge Base auf ihrem Server zum Online-Zugriff durch den Anwender als freiwillige Leistung verfügbar, die Verfügbarkeit beträgt 95 % im Jahresmittel. isales.business oHG ist nicht zur Pflege der Knowledge Base verpflichtet;
  • Weitere Leistungen ergeben sich aus einem Beiblatt welches die Abgrenzung zwischen Premium, Exclusiv zur hier beschriebenen Standard Hotline beschreibt.
  1. Ziel der telefonischen Auskunftsbereitschaft ist es, den Anwender in die Lage zu versetzen, einzelne Anwendungsfälle sachgerecht durchführen zu können, sowie Probleme selbst zu beheben oder zu umgehen. Eine Problemlösung ist jedoch nicht geschuldet, ebenso wenig eine allgemeine Einweisung oder Schulung in der Anwendung der unterstützten Produkte. Die telefonische Auskunftsbereitschaft kann daher nur von entsprechend qualifizierten und im Umgang mit den unterstützten Produkten und der entsprechenden Systemumgebung erfahrenen Mitarbeitern des Anwenders in Anspruch genommen werden.
  2. Die telefonische Auskunftsbereitschaft kann zu einem Thema in der Regel maximal bis zu 15 Minuten in Anspruch nehmen. Darüber hinausgehend ist anzunehmen, dass entweder die Kenntnisse des Anwenders für eine telefonische Erläuterung der jeweiligen Problematik nicht gegeben sind oder sich die Problematik als komplexer darstellt. Daher ist ein Serviceeinsatz vor Ort mit einer Schulung oder einem detaillierten Einblick in die Software- und Systemumgebung erforderlich, um die gestellten Fragen und Funktionalitäten  zu klären oder zu erklären.

E. Sonstige Leistungen

  1. Andere als die in diesen Bedingungen genannten Leistungen, wie z.B. Schulungen, Einweisungen, Software-Installationen, individuelle Formularanpassungen, Anpassungen von an die Standardsoftware gekoppelten individuellen Zusätze,  Überprüfungen von Datensicherungen und Vor-Ort-Support, sind nicht Gegenstand dieser Vereinbarung. Derartige Leistungen erbringt isales.service GmbH oder deren Handlungsbeauftragte im Rahmen ihrer betrieblichen Möglichkeiten gegen gesondertes Entgelt nach der jeweils gültigen Preisliste.
  2. Die Überlassung anderer als der in Ziffer C. und im Vertrag genannten Produkte ist nicht Gegenstand dieser Vereinbarung. Der Anwender kann andere oder neue Produkte gegen Zahlung der hierfür jeweils vorgesehenen Lizenzgebühr über die isales.business oHG erwerben. Es ist jedoch Sache des Anwenders, sich vor Erwerb oder Nutzung eines neuen Produkts über dessen  Einsatzvoraussetzungen zu informieren und die Herstellerempfehlung zu beachten.
  3. Bei der Installation von Updates und Upgrades sind die Dokumentationen und insbesondere die Einsatzvoraussetzungen und die Herstellerempfehlung zu beachten.

F. Mitwirkungspflichten des Anwenders, Stammdatenwartung, Datensicherung

  1. Allgemeine Mitwirkungspflichten des Anwenders
    1. Der Anwender benennt der isales.business oHG einen im Umgang mit den unterstützten Produkten geschulten, qualifizierten Mitarbeiter als Ansprechpartner. Er hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass der Ansprechpartner oder ggf. ein vom Anwender beizuziehender Dritter von isales.business oHG mitgeteilte oder zur Verfügung gestellte Handlungsanweisungen befolgt, Programmänderungen oder Lösungsschritte umsetzen kann.
    2. Der Anwender ist verpflichtet, stets die aktuelle Version der unterstützten Produkte einzusetzen.
    3. Der Anwender hat für die Nutzung der unterstützten Produkte, insbesondere von Upgrades, notwendige technische Einsatzumgebung auf eigene Kosten zu beschaffen und zu unterhalten.
    4. Der Anwender hat die zu einer angemessenen Abwicklung der Unterstützungsleistungen mittels Datenfernübertragung (Telefon, Fax, E-Mail, Internet-Anbindung) erforderliche Infrastruktur zu beschaffen und funktionsfähig zu erhalten.
    5. Bei Fehlermeldungen hat der Anwender die aufgetretenen Symptome, den von ihm eingesetzten Programmstand nebst Hardwarekonfiguration und Systemumgebung detailliert zu beschreiben, ggf. unter Verwendung der vom Hersteller oder isales.business oHG zur Verfügung gestellten Formulare. Erforderlichenfalls sind die Mitarbeiter des Anwenders zur Zusammenarbeit mit den von isales.business oHG beauftragten Servicemitarbeitern bei der Fehlersuche und Fehlerbehebung verpflichtet.
    6. Von isales.business oHG mitgeteilte Passwörter oder Zugangsnummern für den Zugang zu Leistungen von den Herstellern oder isales.business oHG sind vertraulich zu behandeln und angemessen gegen Missbrauch zu sichern.
    7. Der Anwender ist für die regelmäßige Sicherung seiner individuellen Daten und aller Programme verantwortlich. isales.business oHG weist darauf hin, dass eine Datensicherung insbesondere vor jeder Support- oder Wartungsmaßnahme  (z.B. vor dem Ändern, Anpassen oder Ersetzen einer Programmversion) erforderlich ist. Datensicherungen hat der Anwender stets auf Erfolg zu überprüfen. Eine vorgenommene Datensicherung ist auf einem handelsüblichen und lesbaren CD-Rom Datenträger im Rahmen einer  Support- und Wartungsanforderung vollständig an isales.business oHG herauszugeben, um isales.business oHG   die Vornahme einer Problemanalyse zu ermöglichen. Gibt der Anwender die gesicherten Daten nicht an isales.business oHG   heraus, ist isales.business oHG nicht verpflichtet, zur Lösung des Problems beizutragen. isales.business oHG kann die Daten auch den Herstellern zur Verfügung stellen. Letzteres wird isales.business oHG dem Anwender jedoch vorher mitteilen.
  2. Besondere Mitwirkungspflichten des Anwenders bei Inanspruchnahme der Softwarewartung
    1. Der Anwender hat regelmäßig die von isales.business oHG oder den Herstellern für die Erbringung der hiernach geschuldeten Leistungen bereitgehaltenen Abrufforen aufzusuchen und dort von isales.business oHG oder den Herstellern zum Download bereitgehaltene Leistungen, Programme  oder Programmteile  abzurufen.
    2. Der Anwender ist verpflichtet, die ihm im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellten Programme oder Programmteile  unverzüglich zu prüfen und, sofern diese vertragsgemäß sind, unverzüglich einzuspielen bzw. zu installieren, es sei denn, dies ist ihm aufgrund besonderer Umstände nicht zumutbar. In diesem Falle hat er isales.business oHG unverzüglich zu informieren, dass er nicht den neusten Programmstand der unterstützten Produkte einsetzt und hat die Gründe hierfür zu nennen.
    3. Von isales.business oHG mitgeteilte Maßnahmen und Vorschläge zur Fehlersuche und Fehlerbehebung sind einzuhalten.
    4. Wird eine Anpassung/Softwareabänderung zur Standard-Software  eingesetzt, so ist der Anwender verpflichtet vor dem Einspielen des Standard-Updates oder Upgrades isales.business oHG zu informieren, um zu gewährleisten, dass dieses auch zur Anpassung kompatibel ist.
    5. Das Anpassen, Speichern, Sichern oder Verändern von Drittprogrammen nach Einspielen neuer Programmversionen, sowie das Anpassen oder Korrigieren der unterstützten Programme obliegt dem Anwender. isales.business oHG ist im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten gegen gesonderte Vergütung bereit, hierbei auch vor Ort mitzuwirken.
    6. Das Einspielen von Updates oder Upgrades zum Betriebssystem ist ebenfalls im eigenen Interesse mit isales.business oHG auf Kompatibilität zu Prüfen. Die offizielle Freigabe der Hersteller ist in der Regel erforderlich.
  3. Besondere Mitwirkungspflichten des Anwenders bei Inanspruchnahme der telefonischen Auskunftsbereitschaft: Vor Inanspruchnahme, sollte der Anwender zunächst prüfen, ob eine Lösung für seine Frage bereits in der Knowledge Base oder auf den Datenträgern bereitgehalten wird.

G. Vergütung

  1. Für die vereinbarten Leistungen zahlt der Anwender eine jährliche Gebühr nach der jeweils gültigen allgemeinen Preisliste zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Teilzahlungen sind nur mit Aufschlägen möglich. Die Gebühren sind für den gewünschten Abrechnungszeitraum im Voraus fällig. Unbeschadet weitergehender Rechte ist isales.business oHG zur Erbringung  der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erst nach Eingang der fälligen Gebühren für den jeweiligen Abrechnungszeitraum verpflichtet.
  2. isales.business oHG erstellt eine Rechnung für anfallende Gebühren, auf der die Mehrwertsteuer separat ausgewiesen ist.
  3. Erweitert der Anwender die Anzahl seiner im Bezug auf die vertragsgegenständliche Software nutzungsberechtigten Clients oder erwirbt weitere Hauptmodule der Software, erweitert sich im gleichen Maße automatisch der von ihm bezogene Support- und Softwarewartungsumfang. isales.business oHG ist daher berechtigt, die sich für die entsprechende neue Anzahl von Clients oder Module anfallende Gebühr (vgl. Ziffer G.1) lt. Preisliste ab dem Zeitpunkt, ab dem der Anwender die Clients aufgrund der Lieferung nutzt bzw. nutzen kann in Rechnung zu stellen.
  4. isales.business oHG ist zur Änderung der vertraglich festgelegten Gebühren berechtigt. isales.business oHG kann frühestens nach Ablauf des ersten Vertragsjahres und maximal einmal im Kalenderjahr die in der Preisliste enthaltenen Gebühren mit Wirkung für Bestandsverträge der allgemeinen Preisentwicklung anpassen. Beträgt die Erhöhung der Gebühren mehr als  10 % kann der Anwender binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung die Vereinbarung zu dem Zeitpunkt kündigen, an welchen die Erhöhung der Gebühren in Kraft treten soll.
  5. Gerät der Anwender in Zahlungsverzug (Verzugsklausel) gilt: 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung sind bei Überschreiten Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (288 Absatz 3 BGB) pro Monat fällig. Weitere Rechte von der isales.business oHG bleiben unberührt.
  6. Der Anwender ist zur Aufrechnung oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur befugt, wenn sein Gegenanspruch unstreitig oder rechtskräftig ist.

H. Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte, Schutzrechte Dritter

  1. Soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wird, erwirbt der Anwender an den von isales.business oHG überlassenen Programmen und Programmteilen ein einfaches Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Ausführung des Programms oder Programmteils in dem Umfang und mit den Beschränkungen, wie sie für die durch die ersetzten Programme oder Programmteile vereinbart sind.
  2. Informationen (z.B. Hilfetexte, Reviewer, Änderungsprotokolle), die die Hersteller oder isales.business oHG über Online-Informationsdienste zum Abruf zur Verfügung stellt, darf der Anwender für eigene Zwecke vervielfältigen. Die Verbreitung dieser Informationen ist nicht gestattet. Der Anwender verpflichtet sich, isales.business oHG von Schutzrechtsberührungen Dritter hinsichtlich der gelieferten Software unverzüglich in Kenntnis zu setzen und den Herstellern oder isales.business oHG auf ihre Kosten die Rechtsverteidigung zu überlassen. Die Hersteller oder isales.business oHG ist berechtigt, aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter notwendige Software-Änderungen auf eigene Kosten auch bei ausgelieferter und bezahlter Ware durchzuführen.

I. Pflichtverletzung, Anzeigefrist für Mängel

  1. Offene, d.h. bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel körperlicher Produkte hat der Anwender unverzüglich, spätestens binnen zwei Wochen nach Ablieferung anzuzeigen. Sonstige Mängel sind innerhalb der Gewährleistungsfrist unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Die Anzeige muss eine nachvollziehbare Beschreibung  des Mangels enthalten und gegebenenfalls Datenträger, Unterlagen und sonstige notwendige Informationen enthalten. Für Mängel, die nicht einfach reproduzierbar sind, stellt der Anwender ein bearbeitbares Testbeispiel zu Verfügung. Für nicht ordnungsgemäß angezeigte Mängel entfällt die Gewährleistung. Hinsichtlich offener Mängel unkörperlich zum Download zur Verfügung gestellter Produkte gilt der vorstehende Absatz entsprechend. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Zeitpunkt des Downloads. Die Frist zur Anzeige offener Mängel der zum Download zur Verfügung gestellten Produkte endet jedoch spätestens 12 Wochen nach Bereitstellung derselben im Internet durch die Hersteller oder isales.business oHG .
  2. Mängel sind isales.business oHG oder den Herstellern schriftlich mitzuteilen. Der Anwender unterstützt isales.business oHG und die Hersteller bei der Mängelbeseitigung und stellt insbesondere alle für die Mängelbeseitigung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung. Die Mängelbeseitigung erfolgt in der Regel im Rahmen der Bereitstellung des nächsten Updates.
  3. Voraussetzung für die Pflichtverletzungsansprüche ist, dass es sich bei dem geltend gemachten Mangel um einen  reproduzierbaren handelt.
  4. Das Erfassen und Aufnehmen eines Mangels obliegt, gemäß I.2, dem Anwender und muss nachvollziehbar und reproduzierbar, sowie schriftlich dokumentiert werden, damit der Hersteller die Mängelbeseitigung vornehmen kann. Sieht sich der Anwender aus mangelndem Verständnis oder aus zeitlichen Gründen dazu nicht in der Lage, so kann kostenpflichtig und betriebsabhängig auch isales.business oHG damit beauftragt werden.
  5. Stellt sich heraus, dass vom Anwender angeforderte und von isales.business oHG erbrachte Leistungen nicht infolge einer Pflichtverletzung seitens isales.business oHG erforderlich wurden, so hat der Anwender diese Leistungen zu vergüten und der isales.business oHG entstandenen Kosten zu erstatten. isales.business oHG wird bei der Berechnung die  jeweils gültigen Stunden- und Reisekostensätze zugrunde legen.
  6. isales.business oHG tritt nicht für Pflichtverletzungen durch die Hersteller ein. Leistungen infolge dessen sind seitens isales.business oHG kostenpflichtig oder die Hersteller sind für die Beseitigung unabhängig zu isales.business oHG zu beauftragen.
  7. isales.business oHG wird Mängelbeschreibungen unverzüglich an die Hersteller weiterleiten und im Sinne des Anwenders seine Interessen vertreten.
  8. Gewährleistungsansprüche, die dem Anwender  aus der Erbringung von Leistungen durch isales.business oHG im Regelungsbereich dieser Bedingungen zustehen, verjähren innerhalb eines Jahres. Gleiches gilt für den Regelbereich/der Pflicht der Hersteller, also das Erstellen und der Inhalt von Programmupdates, Service Packs und Upgrades.

J. Haftung von isales.business oHG

Eine Haftungsbegrenzung auf die Leistung einer Betriebshaftpflichtversicherung bei einfacher Fahrlässigkeit wird vereinbart. Für den Fall das der Versicherer leistungsfrei wird, tritt die eigene Ersatzleistung ein. Deckungssumme und die Aufzählung Haftungsfälle können auf Wunsch jederzeit dem Vertragspartner schriftlich vorgelegt werden.

  1. isales.business oHG haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
  2. Für fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten haftet isales.business oHG oder die Hersteller, gleich aus welchem Rechtsgrund, der Höhe nach nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden.
  3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
  4. isales.business oHG haftet nicht für Schäden, soweit der Anwender deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen – insbesondere Programm- und Datensicherung – hätte verhindern können.
  5. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von isales.business oHG.
  6. isales.business oHG haftet nicht für die Software und deren Auswirkungen fremder Hersteller.
  7. Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

K. Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

  1. isales.business oHG behält sich das Eigentum an den gelieferten Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der darauf enthaltenen Software bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen vor. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von isales.business oHG in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Mit Vollerwerb des Eigentums an den Programmträgern erwirbt der Anwender die in der Produktlizenz  spezifizierten Nutzungsrechte.
  2. Der Anwender hat die Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt für isales.business oHG zu verwahren und auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Schadensrisiken zu versichern. Der Anwender tritt seine entsprechenden Ansprüche aus den Versicherungsverträgen bereits mit dem Abschluss  dieser Vereinbarung an isales.business oHG   ab. isales.business oHG nimmt die Abtretung an.
  3. Der Anwender tritt bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung der Ware beziehungsweise der Weiterlizenzierung der Software entstehenden Forderungen an isales.business oHG   ab. Er ist widerruflich zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Auf Verlangen von isales.business oHG hat er die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben. isales.business oHG ist berechtigt, die Abtretung gegenüber dem Schuldner des Anwenders offen zu legen.
  4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Anwenders – insbesondere Zahlungsverzug – oder zu erwartender Zahlungseinstellung ist isales.business oHG berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Anwenders zurückzunehmen oder die Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche des Anwenders gegen Dritte zu verlangen. Diese Rechte bestehen auch dann, wenn die gesicherten Forderungen verjährt sind. isales.business oHG ist berechtigt, die Vorbehaltsware gegebenenfalls zu verwerten und unter Anrechnung auf offene Forderungen diese aus dem Veräußerungserlös zu befriedigen.
  5. Bei einem Rücknahmerechts der isales.business oHG gemäß vorstehendem Absatz ist isales.business oHG berechtigt, die sich noch im Besitz des Anwenders befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Anwender hat den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Mitarbeitern von isales.business oHG den Zutritt zu  den Geschäftsräumen während der Bürozeit auch ohne vorherige Anmeldung zu gestatten.
  6. Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt oder ein Herausgabeverlangen gelten nicht als Rücktritt  vom Vertrag.

L. Laufzeit der Vereinbarung und Kündigung

  1. Die Vereinbarung tritt mit Unterzeichnung bzw. zum vereinbarten Leistungstermin in Kraft und gilt zunächst für ein Jahr (12 Monate). Sie verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten vor Ablauf vom Anwender oder von isales.business oHG schriftlich gekündigt wird.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

M. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

  1. isales.business oHG ist berechtigt, sich zur Erfüllung der Vertragspflichten der Hilfe Dritter zu bedienen. Die Verantwortung von isales.business oHG nach dieser Vereinbarung bleibt unberührt.
  2. Nebenabreden sind nicht getroffen. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  3. Soweit der Anwender Kaufmann ist, ist Erfüllungsort für die nach dieser Vereinbarung zu erbringenden Leistungen der Sitz von isales.business oHG in Krefeld.
  4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
  5. Soweit der Anwender Kaufmann ist oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat ist Gerichtsstand ausschließlich Krefeld. isales.business oHG ist aber auch berechtigt, den Anwender an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.